Aus der Regierungspressekonferenz vom 15. Mai 2017 (Originaltext)

 

 

Frage: Herr Seibert, Herr Schäfer, Herr Flosdorff, ist es für Frau Merkel, Herrn Gabriel und Frau von der Leyen möglich, nach İncirlik zu reisen und die deutschen Soldaten zu besuchen?

Jens Flosdorff (Sprecher des Verteidigungsministeriums): Um es für die Verteidigungsministerin zu sagen: Es sind jetzt keine Reisen nach İncirlik geplant. Insofern kann ich Ihnen dazu keine Auskunft geben.

Martin Schäfer (Sprecher des Auswärtigen Amts): Ich kann auch von keinen konkreten Besuchsplänen des deutschen Außenministers für die Türkei berichten, schon gerade nicht von Besuchsplänen für İncirlik. Das ist alles andere als ausgeschlossen. Es kann natürlich sein, dass auch Angehörige der Bundesregierung einen solchen Besuch unternehmen wollten. Darüber, wie die Reaktion der türkischen Seite auf einen solchen Besuchswunsch ausfiele, können wir nur spekulieren. Das wissen wir nicht.

StS. Steffen Seibert (Regierungssprecher): Ich kann über solche Pläne für die Bundesregierung auch nicht berichten. Das ist aber nicht die Frage, die sich uns stellt. Uns stellt sich die Situation ganz klar so dar, wie die Kollegen sie beschrieben haben. Es muss selbstverständlich möglich sein, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestages nach İncirlik reisen und dort die Truppe im Auslandseinsatz besuchen - in einem Auslandseinsatz, den der Deutsche Bundestag mandatiert. Deswegen wird sich die deutsche Bundesregierung weiterhin bei der türkischen Seite darum bemühen, dass diese Selbstverständlichkeit möglich ist. Sie wird entsprechend ihrer Zusage an den Bundestag auch Alternativstandorte ins Auge fassen.

Zusatzfrage: Ich habe ja nicht nach aktuellen Plänen gefragt, sondern ob es für die drei Mitglieder der Bundesregierung möglich ist, nach İncirlik zu fahren. Das ist ganz einfach zu klären.

StS Seibert: Sie haben drei Antworten bekommen.

Schäfer: Drei sehr konkrete Antworten.

Zusatz: Auf eine Frage, die ich nicht gestellt habe.

Schäfer: Doch, doch! Ich glaube schon. Das müssen Sie sich vielleicht nachher noch einmal im Video anschauen.

 

 

Weiteres in Vorbereitung

 

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