Das unbebaute Gelände erstreckte sich 1876 zwischen Hamburger Platz und Berliner Platz. Nach Westen war das Areal im Besitz der Gemeinde Charlottenburg, nach Osten gehörte es dem Landerwerb- und Bauverein Friedenau. Parzelliert war es bereits. Für die Straßen hatte man sich Namen ausgedacht, die einiges mit Einigungskriegen und Reichsgründung zu tun hatten: Albrecht von Roon, Helmut von Moltke, Otto von Bismarck, Kaiser Wilhelm.

 

Auf einem Teilstück östlich der Kaiserallee wurde 1880 unmittelbar an der Ringbahnstation Wilmersdorf-Friedenau eine Gasanstalt geplant. Gemeindevorstand, Landerwerb- und Bauverein auf Actien und Gemeindekirchenrat erhoben Einspruch. Der Teltower Landrat Ernst von Stubenrauch (1853-1909) wies das Ersuchen ab und genehmigte die Anlage. 1884 reichten die Friedenauer eine Beschwerde bei Reichskanzler Otto von Bismarck ein. Er verfügte, dass der besondere Charakter des Vorortes Friedenau, die Bestimmung desselben als Villenanlage und als ein für Sommerwohnungen gesuchter Ort, eine gewerbliche Anlage, wie die hier projektierte Gasanstalt, ohne sanitäre Belästigungen und Nachteile für die einen gesunden Aufenthalt Suchenden nicht zulasse und deshalb die Genehmigung zu versagen sei. Durch die Anlage würden sämtliche wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für die weitere Entwicklung des Ortes Friedenau und seiner nun einmal gegebenen Grundlage verschoben werden.

 

Die Gasanstalt war vom Tisch, nicht aber die Überlegungen gewichtiger Gemeindevertreter, die seit geraumer Zeit für den Verkauf des Geländes und eine Bebauung plädierten: 70-80 Wohnhäuser. Die Mieter kämen schon, man gehe nur nach dem Viktoria-Luise-Platz, der ja unter ungünstigeren Verhältnissen von derselben Gesellschaft erbaut worden sei, man sähe nur hin, wie dort Steuerzahler 1. Klasse hingezogen seien. Sie mussten sich gedulden.

 

1895 wurde das großartige Sportplatz-Unternehmen für den Westen von Berlin dicht bei Friedenau in einer Weise geplant wird, dass bisher keine andere Weltstadt ein auch nur ähnliches Sport-Etablissement aufzuweisen hat … von allen Seiten durch die Stadt- und Ringbahn, Dampf- und Pferdebahn zu erreichen, äußerst vorteilhaft gelegen, ca. 10400 Quadratruten groß. Eröffnet werden soll im Juni nächsten Jahres mit Radfahrerbahn, Schießstände, Turnplatz, Tennisplätze, Fechthalle, ferner ein großartiges Clubhaus, Eisbahnen, Restaurants, ununterbrochen im Sommer und Winter in Betrieb. In dem Parketablissement, welches einen künstlerisch angelegten Garten mit Grotten, Laubengängen und Pavillons, See- und Wasser-Anlagen enthalten wird, soll im Sommer ein ausgezeichnetes Orchester, möglichst eine Symphonie-Kapelle, täglich spielen und überhaupt das vornehmste Gesellschaftsleben kultiviert werden. Zur Durchführung ist eine „Sportpark-Aktiengesellschaft" in der Bildung begriffen, deren Kapital 1.200.000 Mk. beträgt. Die Finanzierung des Unternehmens, die von einigen hervorragenden Banken unterstützt wird, soll, nachdem die Vorbereitungen nunmehr so weit gediehen sind, in den allernächsten Tagein erfolgen.

 

Im März 1896 wurde die Eröffnung erst einmal bis zum nächsten Frühjahr verschoben. Ende Oktober 1896 konnte der Architekt Bodo Ebhardt den Bebauungsplan vorlegen. Ab 1889 berichtete der Friedenauer Lokal-Anzeiger über die Ereignisse. Das wohl wichtigste Radrennen gab es am 12. Mai 1901: Vom herrlichsten Wetter begünstigt fand auf dem Sportpark der Kampf um das Goldene Rad von Friedenau statt. Wohl an 20000 Zuschauer waren erschienen. Die Direktion wird seit Bestehen des Sportparks gestern die größte Einnahme gehabt haben.

 

Anfangs fuhren die Züge auf der Ringbahn nachmittags nach Bedarf, sonntags regelmäßig. An Wochentagen lohnte es sich bald nicht. Sie tauchten nur an den Tagen wieder auf, an welchen im Sportpark irgendetwas los war, das heißt also nur selten. (16.03.1899). Damit war das Ende eingeläutet, zumal gewichtige Gemeindevertreter schon geraume Zeit für den Verkauf des Geländes und eine Bebauung plädierten: 70-80 Wohnhäuser. Die Mieter kämen schon, man gehe nur nach dem Viktoria-Luise-Platz, der ja unter ungünstigeren Verhältnissen von derselben Gesellschaft erbaut worden sei, man sähe nur hin, wie dort Steuerzahler 1. Klasse hingezogen seien.

 

Am 22. September 1904 konnte der Bauunternehmer Georg Haberland mit seiner Berlinischen Boden-Gesellschaft von der Gemeinde das Gelände erwerben. Zuvor hatte er allerdings dafür gesorgt, dass Friedenau die Berliner Traufhöhe von 22 Metern in den Bebauungsplan übernahm. So entstanden vierstöckige Mietshäuser mit bis zu 6-Zimmer-Wohungen für den gehobenen Standard.

 

Über die Straßenbenennung wurde viel diskutiert, patriotische, militärische und altgermanische Namen. Die Berlinische Bodengesellschaft wollte als Gegenstück zu ihrem Bayerischen Viertel die Straßen mit den Namen oberbayerischer Seen bedenken. Mit Blick auf Schöneberg, wo den Malern und Bildhauern sowie den modernen Schriftstellern in den Straßennamen eine Ehrung zuteil geworden, sollten Komponisten in den Straßennamen verewigt werden. Andere wollten die unerfreuliche Tatsache aus der Welt schaffen, dass keine Straße in Friedenaum einen weiblichen Vornamen führt.

 

 

 

 

 

Der Friedenauer Lokal-Anzeiger meldete am 29. Juni 1906: Für das Sportparkgelände sind die Straßennamen endgültig festgesetzt. Wie wir schon berichteten werden diese Straßennamen eine Ehrung unseres größten deutschen Opernkomponisten Richard Wagner bedeuten. Der Platz erhält demnach den Namen Wagnerplatz. Die einzelnen Straßen sind nach den Frauengestalten Wagnerscher Opern benannt: Straße A Isoldestraße, Straße B von Bismarckstr .bis Wagnerplatz Evastraße, vom Wagnerplatz bis Kaiserallee Sentastraße, Straße C von Varzinerstraße bis Wagnerplatz Brünnhildestraße, vom Wagnerplatz weiter Elsastraße, Straße D Kundrystraße und Straße E Ortrudstraße. Dem Wunsch der Anlieger dürfte nunmehr Rechnung getragen sein. Nach dem Tod von Cosima Wagner (1837-1930), der Tochter von Franz Liszt, die in erster Ehe mit dem Dirigenten Hans von Bülow und ab 1870 mit Richard Wagner verheiratet war, hatte Schönebergs Bezirksbürgermeister Oswald Schulz (NSDAP) nichts Wichtigeres zu tun, als am 12. Februar 1935 den Wagnerplatz in Cosimaplatz umzubenennen.

 

Rudi Dutschke beim Einkaufen. Foto Thomas Hesterberg, Archiv Süddeutsche Zeitung, 1968

Cosimaplatz Nr. 2

Rudi Dutschke (1940-1979)

 

Die Kommune I war das Gegenmodell zur bürgerlichen Kleinfamilie. Sie wurde am 1. Januar 1967 gegründet. Am 19. Februar zogen neun Männer und Frauen sowie ein Kind in die leerstehende Wohnung Fregestraße 19 des Schriftstellers Hans Magnus Enzensberger ein. Nach seiner Rückkehr besetzten die Kommunarden Anfang März die Atelierwohnung des sich in New York aufhaltenden Schriftstellers Uwe Johnson in der Niedstraße 14 und seine Familienwohnung in der Stierstraße 3. Rudi Dutschke ist in keine dieser Wohnungen eingezogen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Zeitzeuge Ulrich Enzensberger erinnert sich in seinem Buch  an Die Jahre der Kommune I: Inzwischen waren zwei DDR-Flüchtlinge zur Westberliner Mikrozelle gestoßen. Der 1940 in Schönefeld bei Luckenwalde geborene Rudi Dutschke. Sein Vater, ehemals Berufssoldat war jetzt Postangestellter. Die Mutter war streng protestantisch. Anders als in der BRD gab es in der DDR keine Wehrpflicht. Als Dutschke aber 1957 in der Schule gegen den Eintritt in die Nationale Volksarmee sprach und Beifall erntete, wurde er ein Fall für die Staatssicherheit. Für den aktiven Leichtathleten wurde das ersehnte Studium der Sportjournalistik unmöglich. Also entschied er sich für Westberlin. Er wurde Wochenendpendler. Das DDR-Republikfluchtgesetz, das seit 1957 galt, verbot es DDR-Bürgern nicht, in den Westsektoren Berlins zu arbeiten ... Am 13. August 1961 wurde Dutschke durch den Bau der Mauer von zu Hause abgeschnitten. Jetzt meldete er sich als politischer Flüchtling und wurde Westberliner ... Dutschke wandte sich vom Sportjournalismus ab und studierte an der Freien Universität (FU) Soziologie …

 

Im Café am Steinplatz in Charlottenburg lernte Rudi Dutschke im Sommer 1964 die Theologiestudentin Gretchen Klotz kennen. Das Paar wollte zusammenleben, was von den Kommunarden abgelehnt wurde: Feste Bindungen, Ehen gar, waren verpönt. Frauen galten als Zubehör, das nach Belieben weggelegt werden konnte. Gretchen aber wollte in der Partnerschaft mit Rudi die Gleichberechtigung von Mann und Frau umsetzen. Sie lehnte einen Einzug in die Kommune I ab – laut Dieter Kunzelmann mit mehr als nur sanftem Druck. Im Dezember 1965 bezogen Gretchen Klotz und Rudi Dutschke eine gemeinsame Wohnung am Cosimaplatz Nr. 2. Am 23. März 1966 heirateten die beiden. Am 12. Januar 1968 wurde Sohn Hosea-Che Dutschke geboren.

 

Am 3. Dezember 1967 strahlte die ARD mit der Sendung „Zu Protokoll“ ein langes Gespräch Dutschkes mit Günter Gaus aus – mit zwiespältigen Folgen. Es erhöhte den Bekanntheitsgrad der Symbolfigur der Studentenbewegung, setzte Dutschke aber andererseits dem Vorwurf des Personenkults aus. Dutschke hielt sich danach mit Interviews zurück, wollte für einige Zeit sogar in die USA gehen, machte aber für den Fernsehjournalist Wolfgang Venohr eine Ausnahme. Venohr begann sein Filmporträt mit einer Straßenumfrage: Dutschke?Verbrennen müsste man so was! Vergasen! Det wär’ richtig! -– Na ja, er sollte man richtig n Arsch vollkriegen, auf deutsch gesagt, damit det, wat sein Vater versäumt hat, noch nachgeholt werden könnte.Na Gott, tja, Abschaum der Menschheit, nicht, Randalierer ersten Grades.Er geht nach der Zersetzung der Demokratie, also für mich ist klar, der wird vom Osten bezahlt.Tja, den sollt man in ’n Sack stecken und über die Mauer schmeißen. Im Treppenaufgang des Hauses in Friedenau, in dem die Aufnahmen gemacht wurden, hatte Venohr an der Wand Vergast Dutschke! Gelesen, und fragte ihn, oh er sich wegen solcher Schmierereien nicht bedroht fühle. Dutschke antwortete: Ich fühle mich persönlich überhaupt nicht bedroht. Es gebe zwar pogromartige Ansätze, doch die seien ganz normal. Als der Interviewer nachhakte: Haben Sie nicht manchmal Angst, dass Ihnen einer über ’n Kopf haut?, schloss Dutschke allerdings nicht aus, dass natürlich irgend ’n 'Neurotiker oder Wahnsinniger mal ’ne Kurzschlusshandlung durchführen könne.

 

Ulrich Enzensberger: Am Gründonnerstag, den 11. April 1968, traf um 9.10 Uhr der 24jährige Hilfsarbeiter Bachmann mit dem Interzonenzug am Bahnhof Zoo ein. Er trug eine Pistole im Schulterhalfter. In seiner Einkaufstasche steckten eine ‚Röhm‘ RG 5, Kaliber 6 mm, und Munition. Unter einigen Zeitungsausschnitten, die er in einem Umschlag bei sich trug, war auch der Artikel der ‚Deutschen National-Soldatenzeitung‘ vom 22. März: ‚STOPPT DUTSCHKE JETZT!‘ Nach einem Frühstück erkundigte er sich bei den Taxifahrern auf dem Bahnhofsvorplatz nach der Wohnung von Dutschke. ‚Der Dutschke ist doch so einer von der Kommune. Da müssen Sie in die Kaiser-Friedrich-Straße.‘ Bachmann macht sich auf den Weg. In der Kaiser-Friedrich-Straße trifft er einen Postboten. Von ihm erfährt er die Hausnummer, klingelt im Haus 54 a. Nach einiger Zeit öffnet ein Mann mit Wuschelkopf die Tür. Den kennt Bachmann auch, das ist der Langhans. Von dem sind zu dieser Zeit auch alle paar Tage Bilder in der Zeitung. Aber Langhans interessiert nicht. Er sucht Dutschke und fragt nach ihm. ‚Nein, Rudi wohnt hier nicht, und ich weiß auch nicht wo‘; sagt Langhans und fügt noch hinzu, Bachmann solle doch mal im SDS am Kurfürstendamm 140 fragen. Dann schließt er wieder die Tür‘. Ein Telefonat mit dem SDS brachte nicht die gewünschte Auskunft. Daraufhin fuhr Bachmann zum Einwohnermeldeamt und besorgte sich Rudis Meldeadresse. Sie war mit der Adresse des SDS identisch. Um 16.35 Uhr erkannte Bachmann vor dem Kurfürstendamm 140 Dutschke mit dem Fahrrad.

 

Bachmann: Das Fahrrad war auf der Straße, und Dutschke stand auf dem Bürgersteig. Ich bin um Dutschke herumgegangen.

Richter: So dass Sie auch auf dem Bürgersteig waren?

Bachmann: Ja.

Richter: Und Sie haben ihn gefragt?

Bachmann: Ob er Dutschke ist, und er sagte ja.

Richter: Sie kannten ihn?

Bachmann: Man kennt ihn von Bildern.

Richter: Und dann?

Bachmann: Dann sagte ich, du dreckiges Kommunistenschwein. Dutschke kam auf mich zu, und ich zog den Revolver und ersten Schuss. Der Schuss ging in die Wange. Bachmann beugte sich über den am Boden Liegenden und schoss ihm in den Kopf. Ein dritter Schuss traf die Schulter. Von Polizisten verfolgt, flüchtete Bachmann sich in den Keller eines Neubaus und wurde dort nach einem Schusswechsel schwerverletzt verhaftet.

 

Dutschke erlitt lebensgefährliche Gehirnverletzungen. Er überlebte nach einer mehrstündigen Operation. Später meldeten die Zeitungen, Dutschke könne schon wieder aufstehen. In monatelanger täglicher Sprachtherapie, unterstützt vom Psychologen Thomas Ehleiter und Gretchen Dutschke, eignete er sich mühsam wieder Sprache und Gedächtnis an. Da der Medienrummel die Lernfortschritte störte, entschloss sich die Familie, die Bundesrepublik im Juni 1968 zu verlassen. Zunächst in einem Sanatorium in der Schweiz, dann in Italien, schließlich Dänemark, wo Rudi Dutschke 1971 Dozent an der Universität Aarhus wurde. 1973 promovierte er an der FU Berlin im Fach Soziologie.

 

Rudi Dutschke starb am 24. Dezember 1979 im Alter von 39 Jahren in Aarhus – elf Jahre nach dem Anschlag. Er lag in der Badewanne, als einer der epileptischen Anfälle kam, die ihn seit dem Attentat plagten. Sein Sohn Hosea Che versuchte vergeblich, den ertrunkenen Vater wiederzubeleben. Zurück blieben Gretchen Dutschke (geboren 1942) mit Sohn Hosea Che, Tochter Polly Nicole (geboren 1969) und Rudi-Marek, der erst nach dem Tod seines Vaters am 16. April 1980 in Aarhus zur Welt kam.

 

Gretchen Dutschke zog 1985 mit den Kindern Polly und Marek nach Boston. Hosea-Che Dutschke blieb „aus Liebe“ in Dänemark und ist heute Direktor der Pflege- und Gesundheitsbehörde von Aarhus mit 7000 Angestellten. Seine Schwester Polly lebt mit ihrer Familie in Aarhus. Sie ist Leiterin eines Pflegeheims. Gretchen Dutschke kam 2010 nach Berlin zurück. Marek zog mit 21 Jahren und zwei amerikanischen akademischen Abschlüssen, Bachelor of Arts in Politik und Germanistik, nach Berlin, wo er heute mit seiner Familie lebt.

 

Auf Youtube wurde unter https://www.youtube.com/watch?v=SIuz9XLyLD4 das Interview von Wolfgang Venohr aus dem Film „Rudi Dutschke – sein jüngstes Porträt“ veröffentlicht.

 

Nachtrag

 

 

Alfred Willi Rudolf Dutschke wurde am 7. März 1940 als jüngster von vier Söhnen des Ehepaars Elsbeth und Alfred Dutschke in Schönefeld bei Luckenwalde geboren. Später zog die Familie in die Straße des Friedens Nr. 62 b in Luckenwalde. 1946 wurde Rudi Dutschke in die Ernst-Moritz-Arndt-Schule (heute Friedrich-Gymnasium) eingeschult. Er war in der evangelischen Jungen Gemeinde aktiv, Mitglied von Eintracht Luckenwalde und trainierte Stabhochsprung und Dreisprung. Er wollte Sportjournalistik studieren und Sportreporter werden. 1956 trat er in die FDJ ein. Als die Nationale Volksarmee für den Wehrdienst warb, erklärte Dutschke, dass er als Pazifist und religiöser Sozialist den Wehrdienst mit der Waffe ablehne. Seine Mutter habe ihre vier Söhne nicht für den Krieg geboren. Trotz seines Glaubens an Gott und seiner Wehrdienstablehnung glaube er, ein guter Sozialist zu sein. Der Schuldirektor rügte Dutschkes falsch verstandenen Pazifismus vor einer Schülerversammlung. Dutschke zitierte daraufhin pazifistische Gedichte aus DDR-Schulbüchern, die kurz zuvor noch üblicher Lehrstoff waren, und betonte, nicht er, sondern die Schulleitung habe sich geändert. Darauf wurde seine Abiturgesamtnote 1958 von gut auf befriedigend herabgestuft. Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann verwehrten ihm die DDR-Behörden das gewünschte Studium. Dutschke pendelte daraufhin zwischen Luckenwalde und Westberlin hin und her und wiederholte 1960 in Tempelhof sein Abitur. Drei Tage vor dem Mauerbau zog er am 10. August 1961 nach Westberlin.

 

Eberhard Grabitz

Cosimaplatz Nr. 2

Eberhard Grabitz (1934-1992)

 

Eberhard Grabitz kann seinem Kollegen Andreas Voßkuhle leider nicht mehr zur Seite springen. Er ruht seit 1992 auf dem Friedhof an der Stubenrauchstraße. Grabitz erregte bereits 1966 die Gemüter mit seiner Dissertation Gemeinschaftsrecht bricht nationales Recht – und rückte damit das Verhältnis zwischen EU-Recht und Grundgesetz in den Blickpunkt. Es kann – bis hin zu dem am 5. Mai 2020 verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank und die folgende harsche Kritik des Europäischen Gerichtshofs – als nicht eindeutig geklärt bezeichnet werden.

 

Im Prinzip geht es um die Frage, ob europäisches Recht prinzipiell Vorrang gegenüber nationalem Recht genießt, also „über“ dem Grundgesetz steht. Zwischen der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und der europäischen Gemeinschaftsrechtsordnung besteht kein Über- oder Unterordnungsverhältnis.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eberhard Grabitz wurde 1934 in Cottbus geboren, machte 1954 das Abitur und studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Das Erste und Zweite Staatsexamen legte er in Hamburg ab. Dort wurde er 1966 zum Dr. iur. promoviert und 1973 mit der Schrift Freiheit und Verfassungsrecht habilitiert. 1975 übernahm er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Politische Wissenschaften an der FU. Er wurde respektierter Forscher, Lehrer und Hochschulpolitiker, der über sein Fachgebiet hinaus um das Wohl der Universität besorgt war. So auch 1987 im Fall von FU-Präsident Dieter Heckelmann, der auf Grund eines Verfahrensfehlers nicht wieder für dieses Amt kandidieren sollte. Grabitz als Sprecher der konservativen Hochschul-Gruppierung Liberale Aktion erklärte den Linken, dass der Jurist Heckelmann wegen seiner Leistung und Erfahrung benannt wurde. Da kann man nicht lange nach gutem oder schlechtem Stil fragen. Die FU braucht Präsidenten, die sich ihren Stil auch in schwieriger Zeit nicht aufzwingen lassen.

 

Eberhard Grabitz starb am 26. November 1992 im Alter von nur 58 Jahren an den Folgen einer tückischen Krankheit und wurde auf dem Friedhof Stubenrauchstraße in der Grabstelle Abt. 5-11 beerdigt. In einem Nachruf heißt es, Eberhard Grabitz wollte Freundschaft mit Hingabe an die Freunde, aber mit dem Wissen um die Verletzlichkeit des Menschen und der daraus resultierenden Scheu, letzte Grenzen niederzulegen, was nur der Liebe zukommt. Unser Mitgefühl gilt seiner Lebensgefährtin und seiner Familie. Auf der Grabtafel werden genannt: Prof. Dr. Eberhard Grabitz 1934-1992, Walter Grabitz 1900-1966 und Emilie Grabitz geb. Weinrank 1900-1994. Walter Grabitz, offensichtlich der Vater, war Handelsvertreter und wohnte ab 1954 mit Ehefrau Emilie im Haus Cosimaplatz Nr. 2. Prof. Dr. Eberhard Grabitz wohnte ab 1976 in der Wilmersdorfer Straße Nr. 106, ab 1979 im Föhrenweg Nr. 20 und ab 1983 Cosimaplatz Nr. 2 bis zu seinem Tod.

 

Grabitz war der Experte für Europarecht. Er war der erste Herausgeber des „Kommentars zum Europarecht“, eines der wichtigsten zu dieser Materie. Als Jurist vertrat er Klienten vor dem Europäischen Gerichtshof – gestützt auf seine rechtswissenschaftlichen Publikationen: Europäisches Bürgerrecht zwischen Marktbürgerschaft und Staatsbürgerschaft (1970), Freiheit und Verfassungsrecht (1976), Umweltkompetenz der Europäischen Gemeinschaft (1977), Europawahlgesetz (1979), Harmonisierung baurechtlicher Vorschriften durch die Europäische Gemeinschaft (1980), Das europäische Parlament (1980), Funktionenbilanz des Europäischen Parlaments (1988).

 

Vermutlich hätte Eberhard Grabitz den Bundesrichtern heute beigestanden, weil auch er der Ansicht gewesen wäre, dass Bundesregierung und Bundestag die Beschwerdeführer in ihrem Recht verletzt haben, indem sie es unterlassen haben, dagegen vorzugehen, und dass die Europäische Zentralbank in den erlassenen Beschlüssen weder geprüft noch dargelegt hat, dass die hierbei getroffenen Maßnahmen verhältnismäßig sind. Das Gericht sei legitimiert und verpflichtet, bei besonders gravierenden Kompetenzverletzungen der europäischen Institutionen einzuschreiten. Für den scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle ist die Entscheidung des Karlsruher Gerichts ein Beitrag zum Dialog. Er wies auch die Kritik zurück, dass sich die Regierungen in Polen und Ungarn bestärkt fühlen könnten: Die Polen tun, was sie tun, unabhängig davon, was wir tun.

 

Über seine Schlagfertigkeit staunte man bereits vor einem Jahr, als sich erstmals ein Präsident des Bundesverfassungsgerichts in einer Talkshow von Bürgern befragen ließ. Er vergaß den Juristen, redete offen, nachdenklich, humorvoll und brachte die Sache ohne Umschweife auf den Punkt. Auf die Frage. wie würden Sie Menschenwürde definieren, folgte die Antwort, es ist ein gegenseitiges Versprechen, das wir uns geben. Als sich jemand nach den Konsequenzen von künstlicher Intelligenz und Algorithmen für das Recht erkundigt, bringt Voßkuhle den fiktiven Computer HAL 9000 vom Raumschiff Discovery ins Gespräch: Wir sollten uns nicht von Automaten etwas sagen lassen, von denen wir nicht wissen, was sie uns sagen. Und als ein anderer fragt, ob eine Impfpflicht nicht gegen die allgemeine Handlungsfreiheit verstoße, erklärt er geduldig die schwierige Abwägung zwischen der Freiheit des Einzelnen und dem Gesundheitsschutz vieler. Hier und da ließ er auch seine Meinung durchblicken. Ist das gut, wenn immer wieder am Föderalismus herum geschraubt wird? Ich bin mir nicht immer sicher, ob das in die richtige Richtung geht. Hätte man nach der Wiedervereinigung das Volk über eine neue Verfassung abstimmen lassen sollen? Persönlich hätte er es damals für richtig gehalten.

 

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff war Andreas Voßkuhle 2012 als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten im Gespräch. Er lehnte ab. 2016 wurde er als Nachfolger von Joachim Gauck genannt. Er lehnte wieder ab. Danach folgte ein übles Geschäft: Frank-Walter Steinmeier trat als Außenminister zurück. Sigmar Gabriel wurde sein Nachfolger. Der Weg für Steinmeier zum Bundespräsidenten war geebnet. 2022 steht die nächste Bundespräsidentenwahl an. Es ist zu hoffen, dass nun, da die Amtszeit von Voßkuhle beim Bundesverfassungsgericht endet – und fünf Jahre Steinmeier genug sind – Andreas Voßkuhle zum Bundespräsidenten gewählt wird. Referenzen braucht es nicht.

 

Die Chancen stehen nicht schlecht. Ein Jahr vor dem Ende ihrer Amtszeit wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte Mai 2020 mit Blick auf das Karlsruher Urteil im Bundestag grundsätzlich: In weiten Teilen, ich sage ausdrücklich in weiten Teilen, gibt es einen eindeutigen Vorrang des Europarechts vor dem nationalen Recht. In der Frage, welche ‚Kompetenz genau‘ ein Mitgliedsstaat hat, kann es natürlich an den Rändern dieser Auslegung der Kompetenz auch zu Fragestellungen kommen. Das deckt sich wohl auch mit den juristischen Kommentaren von Eberhard Grabitz, denn das Vorrangprinzip in den Europa-Verträgen ist allerdings nicht ausdrücklich normiert. Reichweite und Begründung sind nicht im Einzelnen geklärt. So kommt es, dass der absolute Anspruch des Gerichtshofs der EU teilweise kritisiert und als eine Kompetenzüberschreitung problematisiert wird.

 

Franz Doelle

Cosimaplatz Nr. 8

Franz Doelle (1883-1965)

 

Im Haus Cosimaplatz Nr. 8 lebte der Komponist Franz Doelle (1883-1965). Dem Hauskomponisten von Apollo und Metropol gelang 1928 an der alten Komischen Oper an der Weidendammer Brücke mit der Revue Donnerwetter - tausend Frauen der Durchbruch mit Hans Albers und dem die Zeiten überdauernden Ohrwurm Wenn der weiße Flieder wieder blüht. Es folgten weitere Evergreens: An einem Tag im Frühling aus dem Film Viktor und Viktoria (1933), Liebe ist ein Geheimnis aus Die englische Heirat (1934) sowie Wie ein Wunder kam die Liebe aus Königswalzer (1935).

 

1936 zog Doelle nach Hoppegarten und 1946 nach Warbende an die Mecklenburgische Seenplatte. Dort bewirtschaftete er ein Landgut, dessen Wurzeln bis in das 14. Jahrhundert zurückreichen, war zunächst im Besitz des Landesherrn, danach der Familie von Warburg und schließlich des Klosters Himmelpfort. Bereits 1920 wurde es als Pachtgut bezeichnet. Der Komponist als Landwirt erlebte im Sommer 1945 die Bodenreform und den vollständigen Austausch der Bevölkerung. Mitte 1946 erfolgte die Umbenennung in Volksgut Warbende und schließlich 1949 die Enteignung. Über West-Berlin kehrte er in seine Geburtsstadt Mönchengladbach zurück. Von hier zog er nach Uppersberg bei Leverkusen und betrieb dort mit seiner Else die Geflügelfarm Uppersberg - Inhaberin Elsa Doelle. Franz Doelle starb 1965. Sein Grab befindet sich auf dem Waldfriedhof Scherfenbrand in Leverkusen.

 

PS Einige Berliner haben nach der Wiedervereinigung Warbende für sich entdeckt. In die alten Häuser ist neues Leben eingezogen - allerdings meistens fürs Wochenende und die Ferienzeit.